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Veranlagung und Finanzierung

 

Das FiW arbeitet seit vielen Jahren im Bereich der Veranlagung von Gebühren und Beiträgen und beschäftigt sich mit Fragen zur Finanzierung von Maßnahmen in der Wasserwirtschaft. Die Schaffung einer fundierten Entscheidungsgrundlage für eine Änderung oder eine Weiterentwicklung von Modellen zur Gebühren- und Beitragsveranlagung erfordert einige grundlegende Arbeitsschritte, die die Voraussetzung für eine systematische Erfassung und Diskussion des aktuellen Handlungsbedarfs schaffen. Darüber hinaus gehören die ökonomischen Instrumente der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL – Richtlinie 2000 / 60 / EG), deren Umsetzung und methodische Ausarbeitung zu den Arbeitsschwerpunkten im FiW. Im Zuge der Umsetzung der WRRL wurden bspw. die Berichte zur wirtschaftlichen Analyse der Wassernutzungen, welche Bestandteil der von Art. 5 Abs. 1 geforderten Bestandsaufnahme für jede Flussgebietseinheit sind, für mehrere Bundesländer und die Flussgebietsgemeinden Elbe durchgeführt.

Die wissenschaftliche Begleitung der Entwicklung und Optimierung von Grundlagen der Beitragsveranlagung beginnt mit einer Analyse der aktuellen Situation und der Ermittlung des Handlungsbedarfs. Daraufhin werden die vorhandenen Daten gezielt aufbereitet und es wird geprüft, ob beispielsweise die Regelungen anderer Kommunen oder Verbände übertragen werden können. Es werden geeignete Veranlagungsparameter ausgewählt, um damit neue Bemessungsregeln aufstellen zu können. Dies kann auch die Erfassung von veranlagungsrelevanten Parametern, wie beispielsweise der Flächenerfassung und -bewertung (Veranlagungs-GIS), beinhalten. Auf deren Grundlage werden dann auch Vergleichsrechnungen zur Darstellung der Beitragsentwicklung und zur Sensitivitätsbetrachtung durchgeführt.

 

Fragen der Beitragsveranlagung bearbeiten wir insbesondere für den Bereich der Abwasserentsorgung und den Bereich der Gewässerunterhaltung. Im Bereich der Gewässerunterhaltung ist bspw. die Bewertung von Erschwernissen von besonderem Interesse. Zunehmend beschäftigen uns in den Projekten aber auch Umlagemaßstäbe für die Wasserversorgung und die Talsperrenbewirtschaftung.

Über die Entwicklung von Beitrags- und Gebührenmodellen hinaus unterstützt das FiW Kommunen und Verbände bei der Information von Bürgern und Mitgliedern, z. B. bei der Umstellung des Gebührenmaßstabs Schmutzwasser (Frischwassermaßstab) zur getrennten Schmutz- und Niederschlagswassergebühr (Flächenmaßstab) und berät diese auch bei Überarbeitungen von Entwässerungs- oder auch Gewässerunterhaltungssatzungen.

 

Bei der Entwicklung von Anpassungsstrategien in der Wasserwirtschaft sind auch die organisatorischen und ökonomischen Perspektiven zu berücksichtigen. Die Entwicklung und Umsetzung von Adaptationsmaßnahmen im Hinblick auf wirtschaftliche, demographische oder klimatische Wandelprozesse oder auch die Anpassung technischer Anforderungen, wie bspw. die Einführung einer 4. Reinigungsstufe, sind untrennbar auch mit der Frage nach deren Kosten, nach Finanzierbarkeit, Zuständigkeit und nicht zuletzt mit der Frage der Kostenträgerschaft verbunden. Aussagen zur mittelfristigen Entwicklung von Gebühren im Zusammenhang mit geplanten Maßnahmen gehören hier zu unseren Aufgaben.

 

 

 

 

 

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