Kostenträgerschaft der 4. Reinigungsstufe


Kostenträgerschaft der 4. Reinigungsstufe

 

Auftraggeber:  Umweltbundesamt

Partner: Fraunhofer ISI, Institut für Wasser und Gewässerentwicklung (KIT / IWG), Kompetenzzentrum Spurenstoffe – BW, Ruhrforschungsinstitut für Innovations- und Strukturpolitik e. V. (RUFIS), Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA)

 

Bei der Umsetzung von erforderlichen Maßnahmen zur Elimination von Spurenstoffen geht es nicht nur um ingenieurtechnische Fragen von Energie- und Ressourcenbedarf von Behandlungsverfahren. Ebenso relevant ist die Finanzierung und damit verbunden die Kostenträgerschaft von Maßnahmenkosten. Nach dem erfolgreichen Abschluss des Umweltforschungsplan-(UFO-Plan)-Vorhabens ,,Maßnahmen zur Verminderung des Eintrages von Mikroschadstoffen in die Gewässer“ (FKZ: 3712 21 225) im Jahr 2014 beauftragte das Umweltbundesamt das Konsortium mit einer vertiefenden Bearbeitung. Neben der Detaillierung der Frachtbilanzierung mit Beiträgen von Dr.-Ing. Paul Wermter zeigt das Umweltbundesamt für die zweite Projektphase von 2014 bis 2015 auch Interesse an einem weiteren Themenfeld des FiW, der Frage der Kostenträgerschaft, bei dem Erfahrungen von Dr.-Ing. Natalie Palm eingebracht werden. Das Teilprojekt umfasst eine Abschätzung der finanziellen Auswirkungen der Einführung einer vierten Reinigungsstufe auf die Abwassergebührenzahler sowie die Diskussion von Kostenumlage / Finanzierung mit Blick auf die Kostenträgerschaft. Die Ergebnisse wurden im Oktober 2015 in Berlin vorgestellt.

Aktuelle Vorschläge von Ertüchtigungskonzepten kommunaler Kläranlagen aus Deutschland und der Schweiz, bei denen nicht alle Kläranlagen gleichermaßen von Ertüchtigungsmaßnahmen betroffen sind, werfen Fragen zu Regelungsdefiziten auf. Insbesondere, wenn es zur Erreichung eines vordefinierten Ziels (Frachtreduzierung, Einhaltung vorgegebener Konzentrationsniveaus durch stoffspezifische Umweltqualitätsnormen, Trinkwasservorsorge) ausreicht, lediglich einen Teil der vorhandenen Kläranlagen zu ertüchtigen, stellt sich die Frage der Kostenträgerschaft der Maßnahmenkosten (Investitions- und Betriebskosten) und der möglichen Kostenumlagen. Handlungsoptionen für die verursachergerechte Belastung von Gebührenzahlern werden thematisiert und diskutiert. Dies betrifft die Kostenanteile der privaten und kommunalen Haushalte sowie der Indirekteinleiter. Dabei zu beachten sind ebenso neue Konzepte der Investitionsförderung bei der Einführung der 4. Reinigungsstufe (Bsp. NRW).

 

 

 

 

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